Positive Anpassungen am COVID-19-Gesetz

Rasche und gezielte Finanzhilfen für KMU

Die FDP begrüsst die im Rahmen der Revision des COVID-19-Gesetzes vorgeschlagenen Änderungen. Durch die Erhöhung des Gesamtbetrags der zur Verfügung gestellten Mittel auf 1 Milliarde Franken und die Erhöhung des Anteils, der vom Bund übernommenen Hilfe auf rund zwei Drittel werden die von der Krise am stärksten betroffenen Branchen wirksam und rasch unterstützt. Viele Unternehmen und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Kantone müssen nun die Arbeiten zur Umsetzung ihrer Förderprogramme abschliessen, damit die Hilfe rasch ausbezahlt werden kann.

Die FDP unterstützt weitgehend die vom Bundesrat vorgeschlagene Revision des COVID-19-Gesetzes. Aufgrund der Dringlichkeit sollte den KMU, die von der Krise besonders hart getroffen werden, unverzüglich gezielte Hilfe geleistet werden. Diese Massnahmen werden es ermöglichen, die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus zu mildern. Der bundesrätliche Vorschlag ist pragmatisch und ermöglicht eine rasche Auszahlung der Finanzhilfen an die am stärksten betroffenen Unternehmen, insbesondere in den Bereichen Tourismus, Dienstleistungen und Veranstaltungen. Die FDP hat ebenfalls die Massnahme unterstützt, dass Personen mit befristeten Verträgen im Falle von Kurzarbeit Anspruch auf Entschädigung haben. Dies sorgt für mehr Planungssicherheit insbesondere in der Tourismus- und Gastrobranche im Hinblick auf die Wintersaison..

Gezielte und schnelle Hilfe für Branchen in Schwierigkeiten
Im Rahmen der Änderung des COVID-19-Gesetzes schlug der Bundesrat vor, den Gesamtbetrag der zur Verfügung gestellten Mittel auf 1 Milliarde Franken und den Anteil der vom Bund zu tragenden Hilfe auf rund zwei Drittel zu erhöhen. Diese Anpassungen sind in Krisenzeiten notwendig. Die Revision wird auch die Verfahren für die Behörden, die für die Abwicklung der Unterstützung und die Betrugsbekämpfung zuständig sind, erleichtern und beschleunigen. Auch die geplante nicht rückzahlbare Hilfe für Sportvereine wird unterstützt, um bestehende Breitensport-Strukturen sowie Trainings- und Wettkampfaktivitäten langfristig zu erhalten. Die FDP spricht sich deshalb für eine Erhöhung des Gesamtbudgets aus und erwartet, dass die Kantone ihr Unterstützungsprogramm rasch auf die Beine stellen. Durch rasches Handeln wird es möglich sein, diejenigen Sektoren zu unterstützen, die hart getroffen wurden.

FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen.